Konflikt Ost-Ukraine ⇒ Nein zum EU Beitritt der Ukraine | Georg Theis

[Guido]

Nein zum EU-Beitritt der Ukraine!

Autor: Georg Theis


Nun werden schnell noch Tatsachen geschaffen und die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine begonnen, noch bevor Ungarn am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, ein Land, das bekanntermaßen wie die Slowakei ein Gegner der NATO und EU ist, für Frieden mit Russland steht und einen Auftritt Selenskys im Parlament abgesagt, ja untersagt hat, weil man im Gegensatz zu unserer (H)AmpelreGIERung, der Union und der Linken eben nicht Kriegspropaganda zulässt und bejubelt. All das weiß man und man befürchtet, dass Ungarn - völlig zu Recht - einen Beitritt der Ukraine in die EU verhindern würde. Daher dieses Hauruckverfahren.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Sahra hat es in ihrer Presseerklärung am Dienstag gesagt, wird weiterhin einen EU-Beitritt der Ukraine konsequent ablehnen und sowohl im Deutschen Bundestag als auch im Europaparlament ein Moratorium für die EU-Erweiterung fordern, insbesondere für die Ukraine, Georgien und Moldawien.
Gerade ein EU-Beitritt der Ukraine hätte folgende Auswirkungen:

· Ein faschistischer Staat, der einen Stellvertreterkrieg der USA und NATO gegen Russland führt, würde Mitglied der EU und somit alle Mitgliedsländer automatisch Kriegspartei, zumal Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin jederzeit per Dekret den Bündnisfall ausrufen und somit den direkten Krieg gegen Russland - einer Atommacht - vom Zaun brechen kann. Dieser Wahnsinn muss gestoppt werden!
· Deutschland zahlt jetzt schon 40 Milliarden brutto an die EU; und da wir nur 17 Milliarden zurückbekommen, sind es netto 23 Milliarden. Wir sind der größte Nettozahler der EU und würden bei einem Beitritt der Ukraine weitere 25-30 Milliarden zahlen müssen, nur um dieses Land noch weiter hochzurüsten und Konkursverschleppung, die eigentlich strafbar ist, zu betreiben. Auch das darf niemals geschehen!
· Die Ukraine ist zusammen mit dem Kosovo und Aserbaidschan der korrupteste und mafiöseste Staat in Europa. Sind das also unsere Werte, die wir mit Waffen und Kriegsgerät verteidigen sollen? Wir geben unsere Söhne und Töchter nicht!
· Mit Beitritt der Ukraine würden durch die Arbeitnehmerfreizügigkeit sofort mindestens 1,5 Millionen Ukrainer, die auf gepackten Koffern sitzen, nach Deutschland strömen und unseren Landsleuten als Billiglöhner den Arbeitsplatz verwehren oder wegnehmen, zumal sie nach der Bolkesteinrichtlinie der EU, nach der das Herkunftsprinzip gilt, hier zu ukrainischen Bedingungen arbeiten dürfen, also maximal 1,20 Euro die Stunde. Das dies zu einem rasanten Anstieg der Arbeitslosigkeit deutscher Arbeiter führen wird, ist vorprogrammiert, ebenso die direkte Einwanderung in das Sozialsystem, da es sich vom Bürgergeld besser leben lässt als von 1,20 Euro Stundenlohn.
Auch würde überdies der gemeinsame Binnenmarkt die heimische Bau- und Landwirtschaft mit Billigprodukten überschwemmen und ihr den Garaus machen.

Daher NEIN zum EU-Beitritt der Ukraine!