von Susan Bonath 18.11.2025
Was der UN-Sicherheitsheitsrat hier getan hat, nämlich Trumps Gaza-Plan abnicken, klingt so schön nach Frieden . Es besiegelt jedoch in Wahrheit die Entrechtung der Palästinenser durch den westlichen Neokolonialismus.
Die Zustimmung outet den UN-Sicherheitsrat ganz offen als das, was er immer war: Ein Instrument des westlichen Imperialismus unter Führung der (aus Völkermord hervorgegangenen) USA.
Aber mehr noch: Die Zustimmung ist ein OFFENER Bruch mit dem Völkerrecht, das bekanntlich der Westen so stolz vor sich herträgt. Gemeint ist konkret das Recht auf Selbstbestimmung. Die Imperialisten tun nicht mal mehr so, als legten sie Wert darauf.
Die Enthaltung von China und Russland und ein russischer Gegenvorschlag verdeutlichen, dass die beiden Führungen das wissen. Hätten sie allerdings ein Veto eingelegt, hätten sie riskiert, dass USA-Israel das Level der Ausrottung im Vernichtungslager Gaza wieder hochgeschraubt hätte.
Begründung:
1. Dieser...