Ab 1 h 19 Minuten äußert sich Mausfeld zu Corona.

Der Aufstand-47-20.pdf photo_47-20.jpg

Hier nochmal für alle Pandemie-Gläubigen ein paar Fakten zum Test. Es besteht Religionsfreiheit in diesem Land, jeder soll und kann glauben an was er will. Aber wir leben nicht mehr im Mittelalter, wo man Ungläubige verdammt, Hexen und Hexer verbrennt. Auch eine Regierung darf keine Grundrechte auf der Basis von Annahmen, Vermutungen oder einem Glauben an die Gefährlichkeit eines Virus aussetzen oder weitestgehend abschaffen.
Für jede Einschränkung von Grundrechten, und wenn es nur für wenige Stunden ist, sollte es Mehrheiten im Bundestag, Bundesrat oder in den Landtagen von mindestens je zwei Dritteln geben, aber auf der Grundlage von wissenschaftlich nachweisbaren Fakten, Beweisverfahren und Ergebnissen. Schon gar nicht kann das Kabinett eines Landtages, wie gerade in Sachsen-Anhalt geschehen, auf der Basis eines Aktes der Solidarität, aber gegen die Überzeugung der Minister, die Grundrechte in weiten Teilen außer Kraft setzen.

Wenn die Springerpresse von den stärksten Eingriffen in Grundrechte seit ihrem Bestehen spricht, an einem Tag diese mit heißer Nadel gestrickten Gesetze durch Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident gepeitscht werden sollen, kann man davon ausgehen, eine öffentliche Debatte soll, darf nicht stattfinden.

Wie Abgeordnete bei einer solchen Informationspolitik korrekt arbeiten sollen, ist ein Rätsel und gibt dem ganzen Verfahren den Anstrich von eiligem Dilettantismus. Ein Trauerspiel.

Zitat Insgesamt ist dies gerade die größte Prüfung, welche die parlamentarische Ordnung seit 1949 erlebt. Welten sterben nicht mit einem Knall, sondern mit einem Winseln, wusste der Schriftsteller T. S. Eliot. Wenn dieser Entwurf Gesetz wird, gibt sich die Institution Bundestag selbst auf, sie schaufelt sich ihr eigenes Grab.

Freitag, 20. November 2020
Abgeordnete nach Störaktion im Bundestag empört: Druck auf Politiker gehört nur durch Lobbyisten ausgeübt
Berlin (dpo) - Nachdem am Samstag Gäste der AfD-Fraktion im Bundestag Politiker belästigten und beschimpften, ist die Empörung unter den Parlamentariern groß. Nun stellten ranghohe Politiker in einer gemeinsamen Erklärung klar: Druck auf Politiker gehört nur durch Lobbyisten ausgeübt, wie in einer parlamentarischen Demokratie vorgesehen.

Es darf nicht sein, dass sich Bundestagsabgeordnete bei der Stimmabgabe von eingeschleusten Provokateuren beleidigen oder bedrohen lassen müssen , erklärte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) in einer Aktuellen Stunde zu den Vorfällen. Die einzigen, die Politiker in ihrem Abstimmungsverhalten beeinflussen dürfen, sollten auch weiterhin Lobbyisten von Unternehmen und Wirtschaftsverbänden sein, wie es seit jeher Tradition ist.

Diese seien wenigstens jederzeit freundlich, spendabel und wüssten, wie man sich...