Vorbemerkung:
Je mehr die bürgerliche Politik Unterstützung verliert, desto mehr rücken ihre Anhänger, Medien und Repräsentanten, zusammen.
Das polemische Vokabular, das sie in diesem Zusammenschluss zur Bekämpfung ihrer Gegner benutzen, ist aber kein taktisches. Vielmehr versteht die bürgerlich-neoliberale Partei sich und die andern immer schon in diesen Begriffen. Deswegen wird dieses Vokabular auch in allen fortgeschrittenen Industriestaaten mit westlich-neoliberaler Orientierung von Befürwortern dieser Orientierung so verwendet.

Ich habe im alten aufstehen Forum mehrfach drauf hingewiesen, dass es im wesentlichen drei moderne Staatsprogramme gab (das sind Weisen, die bürgerliche Staatsräson näher zu bestimmen): Staatssozialismus, Sozialdemokratie, Neoliberalismus.
Der Neoliberalismus ist dabei zu sehen als eine bewusste Konsequenz liberaler Politiktheoretiker und Politiker aus der Einsicht, dass die ursprünglichen liberalen Institutionen, Markt und demokratischer Rechts- und...

... sind nicht aus der Welt zu schaffen mithilfe von Tatsachen-Feststellungen*). Bei denen sich darum auch keine Partei allzulang aufhält.
Rechtbehalten und in Sachfragen triumphieren ist nur ein Kampfmittel, oft mangels besseren, es sind Nebenkriegsschauplätze, die da eröffnet werden, mangels Kampfkraft im Zentrum der Auseinandersetzung.

Die Hauptwidersprüche - dass sie es sind, ist selbstverständlich das erste, worum gestritten wird - sind die folgenden:

- der nicht endende und von ihnen nicht zu beendende Macht-Kampf der bürgerlichen Staaten und Staatenkoalitionen ( imperiale Konkurrenz , (Welt)Kriegsgefahr );
- die schon darum, nämlich dabei, dafür und damit (als Konkurrenzvorteil) aufrechterhaltene weltweite Ungleichverteilung von Lebens- und Produktions-Chancen, also des Reichtums, zwischen den Nationen;
- die Macht und Einfluss sichernde nützliche Ungleichheit innerhalb der Nationen (Produktivitäts-Wachstum auf Kosten von unproduktivem Konsum aka Wohlfahrts- bzw...

(Ursprünglich gepostet )

(1) Das Ende von Arbeitsteilung und Öffentlichkeit
Öffentlichkeit und öffentliche Meinungsbildung treten ergänzend zu den gewalten-geteilten Institutionen der Willensbildung im modernen liberalen demokratischen Rechts- und Nationalstaat hinzu, sie machen wesentlich erst mit diesen Institutionen zusammen das politische System Demokratie aus.
Diese Öffentlichkeit erweist sich unter fortgeschritten-modernen Verhältnissen als unfähig, die unübersichtliche und zauberlehrlings-artig wuchernde Fülle an Wissens- und Könnens-Inhalten bzw. -Optionen, die das Forschungs- und Techniksystem der Weltgesellschaft tagtäglich auswirft, noch irgend sachgemäss, und sei es in winzigen Bruchteilen, zu verarbeiten. Die Mega-Wissens- und Technikmaschine füttert nur noch sich selbst, und das auf chaotische Weise. Irgendwelche Befugten, oder auch einfach nur durch Verfügung über Kapital dazu Befähigten können an irgendeiner Stelle eine isolierte Entscheidung, im Sinne eines...

Hallo Willi,

warum greifst du mich an?
Alles, was ich schreibe, dreht sich doch um DEIN Zentralthema, die Frage: Wie wollen wir leben? Allerdings gibts da einen wichitgen Unterpunkt, und das ist die Frage: Wie KÖNNEN wir überhaupt leben?

Und in DEM Zusammenhang beantwortest du immerzu die entscheidenden Fragen nicht (oder sind sie nicht entscheidend? Wenn du so denkst, begründe das doch bitte mal, du bist oft genug gefragt worden!):

1. Welche Art Ökonomie soll die stabile regionale Erhaltung der Lebensgrundlagen sein? Welche technologische Ausstattung soll sie haben? Wie ökologisch oder wie Hightech-orientiert? Mit wieviel Aufwand soll zb Energie gewonnen werden - oder soll eher Energie eingespart werden? Wie gross kann/muss/soll eine Region sein? Wie komplett die Autarkie?

2. Wenn und soweit die regionale Ökonomie mit Industriegütern arbeitet - wie dezentral und redundant sollen die dann produziert werden?

3. Wieviel und welche Produkte aus der gegenwärtigen weltweiten...

(Fortsetzung, 1-12 weiter vorne im Blog.
Die folgenden Ausführungen über Bedürfnisse muss ich voranstellen, um erklären zu können: warum wir uns als moderne Produzenten zu uns als Mitteln verhalten, und unsere Selbst-Erhaltungs-Bedingungen in Gestalt der genuinen Bedürfnisse ignorieren. Bedürfnisse kommen da nur ins Spiel als elementare (Gesundheitsbedingungen), oder kompensatorische. Warum? weil die Selbstzurichtung und Selbst-Disziplinierung in einer modern-industriellen Produktionsweise das systematische Ignorieren der genuinen Bedürfnisse gebietet - so, wie nebenbei, das Ignorieren auch der sonstigen Biosphäre - das Ignorieren der dort zu beachtenden Selbst-Erhaltungs-Bedingungen . Die zentrale Frage ist: Ob es der Kapitalismus ist, der das verusacht - und inwiefern seine Abschaffung zugunsten einer Assoziation freier Produzenten DARAN bereits etwas ändern würde. Ich gebe zu bedenken, dass die wichtigste Rechtfertigung für Kapitalismus (oder Marktirtschaft) war und ist, dass er,...

8. Meine persönliche zentrale These habe ich bislang nicht ausgesprochen, tue es aber jetzt: Das moderne Projekt der Steigerung von Effektivität= technischem Können, und Effizienz= dasselbe mit immer geringerem Aufwand können, um Mittel freizusetzen für noch mehr Effektivität - dieses Projekt ist es, das uns gigantische Probleme bei seiner arbeitsteiligen Organisation bereitet, also bei der Koordination und Konsensfindung der riesigen Massen an Menschen, die weltweit daran teilnehmen. Kapitalistische Wirtschaft und Staat, die derzeit alternativlos erscheinenden Formen der Organisation gesellschaftsweiter Arbeitsteilung, scheitern an der zunehmenden Komplexität, Diversität, schon im je einzelstaatlichen Rahmen; wieviel mehr international. Dies Scheitern zeigt sich, so sage ich, unter anderem im Zurücknehmen früherer Ansprüche an das Niveau der Gemeinwohl-Dienlichkeit des Staats-Handelns; im Zuge dieser Zurücknahme wurde die ursprünglich bereits skeptisch eingeschätzte Sphäre der...

Unsere existenziellen Probleme als Weltgesellschaft liegen auf der Ebene von Technik, Wissenschaft, Produktion ( Produktivkraft-Ebene ).
Die Organisation jeder gesellschaftlich-arbeitsteiligen Lösung, also koordiniert und halbwegs im Konsens, müsste derzeit (mangels besserem) auf Wirtschafts- und Staatsebene, mit Mitteln von Markt und Demokratie, stattfinden.
BEIDE Stufen zeigen aber deutliche Anzeichen von (Markt- und Staats-) VERSAGEN: Sie sind überfordert, werden der Aufgabe nicht mehr gerecht.
Der Markt hat bereits früher versagt . Da muss, seit 100 Jahren, der bürgerliche (demokratisch-liberale Rechts-, oder der sozialistische) Staat aushelfen...
Dieser Staat ist um die Kategorie des (vernünftig bestimmten, auf Dauer haltbaren) INTERESSES und einer ORDNUNG solcher Interessen herum gebaut
Die Erwartung, auch und gerade der Marxisten, war: Dass diese (Klassen)Interessen sich immer homogener entwickeln würden - als Resultat von Entwicklungen auf der Ebene der Märkte. Die Geschichte...