Vernetzungzur Beschlussvorlage "Statut des aufstehen - Bundesgruppenrates"

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willi uebelherr
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zur Beschlussvorlage "Statut des aufstehen - Bundesgruppenrates"

Beitrag von willi uebelherr »

Beschlussvorlage "Statut des aufstehen - Bundesgruppenrates"
Ini-Team, 4.07.2020
https://aufstehen-brandenburg.org/forum ... ppenrates/

Liebe freunde,

wer nun AutorIn dieser Beschlussvorlage eigentlich ist, bleibt im geheimen verborgen. Damit wiederholt sich der gleiche Schrott, der in den Aufstehen-Gruppen frueher schon zu erkennen war. Irgendwelche nicht existente Personen, wie kennen es als "juristische Person", agieren, was natuerlich grundsaetzlich nicht moeglich ist.

Das einzige, was mich dazu bringt, diesen Text im DebattenRaum anzusprechen, ist die Begriffsverfaelschung von Demokratie. Es wird so getan, als haette es jemals in der Region Deutschland eine Demokratie gegeben und nun muss gegen den Demokratieabbau gekaempft werden.
"Deswegen kämpft Aufstehen gegen Demokratieabbau .."

Es gab in der Muenchner Raeterepublik 1918 tatsaechlich starke Kraefte fuer eine Demokratie und ich zweifle sehr daran, dass sie selbst ohne die Faschisten Friedrich Ebert und Gustav Noske, beide SPD, jemals aus diesen Kreisen der Muenchner Raeterepublik realisiert worden waere.

Und wir mit unserer kurzen Lebenserfahrung hatten noch niemals Kontakt mit der Demokratie. Also, von welchem Abbau sprechen diese anonymen AutorInnen, die sich dann Ini-Team nennen?

Es geht um einen Bundes-Gruppen-Rat der Aufstehen-Gruppen mit mindestens 3 Mitglieder je Gruppe.
"Der Bundesgruppenrat dient insbesondere
der Vernetzung und des Erfahrungsaustauschs zwischen den Gruppen,
der gemeinschaftlichen Planung und Durchführung bundesweiter Aktionen der Bewegung,
der Beschlussfassung über gemeinsame politische Positionen der Bewegung,
der Wahl und Kontrolle eines weisungsgebundenen Rates der Sprecher*innen als Ansprechpartner für politische Institutionen und Medien,
der Wahl und Kontrolle von Kontaktpersonen für die Zusammenarbeit mit Bündnispartnern auf Bundesebene,
der Erfüllung weiterer Aufgaben von bundesweiter Bedeutung[3].

Also ein formaler Orga-Ausschuss mit Beschlussfassungskompetenz. Das zentrale Element allerdings, die Vorbereitung zur Klaerung der Ziele der Aufstehen-Bewegung, um die sich ja letztlich alles dreht, existiert nicht. Kommt aber spaeter indirekt:

Unter "a) Konsensorientierte Demokratie" lesen wir:
"Daher versteht sich der Bundesgruppenrat nicht als eine bloß formale Abstimmungsplattform. Eine seiner wichtigsten Aufgaben ist es vielmehr, die von allen Aufsteher*innen in den Gruppen eingebrachten Ideen und Vorstellungen gemeinsam zu evaluieren und in konstruktiver Diskussion zu einem konsensualen Gesamtkonzept weiterzuentwickeln."

Mal abgesehen davon, dass in einer Demokratie niemand von aussen bestimmen kann, wie sich die menschen im Betroffenheitsraum orientieren und wie sie dies umsetzen wollen, ist schon der Begriff "Konsensorientierte Demokratie" ein absoluter Schwachsinn.

Da gehts zu wie am Salat-Tresen. Mal ein bisschen mehr von dem und weniger von dem wird dann gleich eine neue Salatart kreiert, obwohl Salat nichts als Mischung von Verschiedenem bedeutet.

So auch bei Demokratie. Basis-Demokratie, direkte Demokratie, Raete Demokratiem, Konsensorientierte Demokratie .. Gut, der allgemeine Kalauer "repraesentative Demokratie" fehlt noch oder habe ich da etwas ueberlesen?

Dass die Deutschen grosse Probleme mit der Demokratie haben weiss ich. Dass sie lieber gefuehrt und gefuettert werden wollen weiss ich auch. Die LeithammelInnen konnen nicht zu bloed sein, um als solche auch noch anerkannt zu werden. Das Corona-Panik-Theater zeigt uns dies wieder. Und so manche aus der Aufstehen-Vernetzungsinitiative sind vehemente Anhaenger des "Lock-Downs" und der "Maskenpflicht" und sonst noch von vielem anderen Bloedsinn.

Vielleicht koennen sie sich deswegen nicht zur Demokratie erklaeren und hinwenden, weil eine Gesundheits-Diktatur oder Geld/Finanz-Diktatur wird natuerlich gebraucht. Und Aussenpolitik- und Militaer-Diktatur wird natuerlich gebraucht, wie Angela Merkel immer betont.

Ehrlich gesagt, ich vermute, hier spielt sich aehnliches ab, nur etwas anders angemalt.

mit lieben gruessen, willi
Asuncion, Paraguay

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