Statement zur Corona Krise
Verfasst: 11.04.2021, 22:10
Ich stelle hier mal einen Text zur Info und zur Diskussion rein.
Statement zur Corona-Krise
von einigen Aufsteher*innen
der Sammlungsbewegung „aufstehen“
(1) Wir sollten „Solidarität“ gegenüber Allen einfordern, die unser tägliches Leben möglich machen oder die für unsere Gesundheit sorgen. Dabei sprechen wir insbesondere die Menschen an, die in „kritischen Infrastrukturen“ bzw. in systemrelevanten Berufen, wie beispielsweise Ärzte und medizinisches Personal, Altenpflegehelfer*innen, Angehörige des Polizeivollzugsdienstes, Apotheker*innen etc., tätig sind. Wir fordern eine bessere Bezahlung und noch wichtiger, eine bessere Personalausstattung der Alten- und Pflegeheime sowie der Krankenhäuser.
(2) Die Nachfrage bestimmt das Angebot. Diesen Grundsatz machen sich derzeit vermehrt Händler zu eigen, die in Anbetracht der Corona-Situation auf leere Supermarktregale und steigende Infektionszahlen mit horrenden Preiserhöhungen für medizinisches Equipment wie Atemschutzmasken und Desinfektionsmittel reagieren. Diese „Preistreiberei“ sehen wir ausnahmslos als Ausnutzen einer Notsituation. Die Verantwortlichen sollten zur Rechenschaft gezogen werden.
(3) Im Anschluss an die Corona-Krise muss vollkommen klar sein, dass alle Sondermaßnahmen, die im Zuge der Krise eingeleitet wurden, sofort wieder aufgehoben sind. Das betrifft vor allem die zahlreichen Einschränkungen der Grundrechte, wie beispielsweise die allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) oder die Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) etc.
(4) Wir denken, dass nach der Rückkehr zur „Normalität“ die Bereitschaft groß sein wird, um jeden Preis die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen – ohne Rücksicht auf Kleinunternehmer, Klima, Landwirtschaft, Soziales etc. Davor sollte gewarnt werden.
(5) Nach der Corona-Krise sollte unbedingt das „Gemeinwohl“ mehr in den Blick genommen werden. Die Zeit scheint reif zu sein für einen neuen Gesellschaftsvertrag, der die bürgerlichen Grundrechte stärkt und die zunehmende Spaltung der Gesellschaft in arm und sehr reich reduziert.
(6) Corona hat gezeigt, wie wichtig eine der Krise angemessene Berichterstattung und Vermittlung der getroffenen Maßnahmen für eine entsprechende Akzeptanz in der Bevölkerung ist. Da bei den Folgen der Klimaerwärmung ein noch eindeutigerer Wissensstand vorliegt, als bei Corona und auch über die Dringlichkeit radikaler Gegenmaßnahmen unter Klimaforschern und Meteorologen Einhelligkeit besteht, wäre es Aufgabe zumindest der öffentlich-rechtlichen Medien, täglich ein Klima-Extra (ARD) bzw. einen Klimaticker (ZDF) in oder unmittelbar nach den Nachrichten zu bringen, um darin die eskalierende Klimabedrohung darzustellen und gleichzeitig deren Verursacher in Politik und Wirtschaft zu benennen und zur Aufgabe ihrer destruktiven Praktiken beizutragen. Ebenfalls regelmäßig dazu austauschen sollten sich die Intendanten der Rundfunkanstalten.
(7) Die Corona-Krise macht die Versäumnisse der Gesundheitspolitik deutlich. Wir erleben einen erhöhten Kostendruck für Gesundheitseinrichtungen als Folge der Privatisierung. Dazu kommt die Verlagerung der Herstellung von Medikamenten und medizinischer Ausstattung ins Ausland. Aufgrund der aktuellen Situation muss endlich klar sein, dass der Gesundheitsetat deutlich angehoben werden muss. Dafür sollte zum Beispiel weniger in Aufrüstung und Militarisierung investiert werden. Wir fordern die Rückführung aller Gesundheitsbereiche aus privater Hand in die kommunale Verwaltung bzw. kommunale Überwachung (keine Gewinnerzielung mit der Gesundheit). Außerdem fordern wir die gerechte Verteilung der Impfstoffe weltweit. Impfungen müssen allen, die dies wollen, zeitgleich zur Verfügung stehen.
(8) Wenn weiterhin kleine bis mittelständische Betriebe so wenig finanzielle Unterstützung erhalten, wird sich eine Monopolstruktur bilden. Das darf auf keinen Fall passieren. Zudem muss der Progressionsvorbehalt für Arbeitnehmer*innen in Kurzarbeit ausgesetzt oder gar abgeschafft werden.
(9) Dringend notwendig ist die Modernisierung unserer „maroden“ Schulen. Filteranlagen und saubere Toiletten sind günstiger als alle Corona-Maßnahmen. Das Geld ist da, wird nur wie bereits erwähnt, an der falschen Stelle ausgegeben bzw. eingesetzt.
Zum Schluss noch ein paar allgemeine Anmerkungen zum Thema:
Während der Corona-Krise werden auch die Vor- und Nachteile der föderalen Strukturen deutlich. Es gibt keine bundesweiten verbindlichen Regelungen. Stattdessen wird die Lobby-Politik in den einzelnen Ländern und durch Vertreter der einzelnen Parteien vorangetrieben.
Verschwörungstheorien entstehen vor allem dann, wenn nicht klar genug kommuniziert wird. Durch eine funktionierende Medienlandschaft könnte viel Unmut in der Bevölkerung verhindert und mehr Akzeptanz für die Maßnahmen der Regierung geschaffen werden. Über die Maßnahmen selbst kann man natürlich streiten.
Durch die immer voranschreitende Umweltzerstörung werden auch weiterhin Viren ausgestoßen, die das menschliche Immunsystem nicht kennt. Folglich wird es immer wieder zu Ausbrüchen und Neuinfektionen kommen…
Statement zur Corona-Krise
von einigen Aufsteher*innen
der Sammlungsbewegung „aufstehen“
(1) Wir sollten „Solidarität“ gegenüber Allen einfordern, die unser tägliches Leben möglich machen oder die für unsere Gesundheit sorgen. Dabei sprechen wir insbesondere die Menschen an, die in „kritischen Infrastrukturen“ bzw. in systemrelevanten Berufen, wie beispielsweise Ärzte und medizinisches Personal, Altenpflegehelfer*innen, Angehörige des Polizeivollzugsdienstes, Apotheker*innen etc., tätig sind. Wir fordern eine bessere Bezahlung und noch wichtiger, eine bessere Personalausstattung der Alten- und Pflegeheime sowie der Krankenhäuser.
(2) Die Nachfrage bestimmt das Angebot. Diesen Grundsatz machen sich derzeit vermehrt Händler zu eigen, die in Anbetracht der Corona-Situation auf leere Supermarktregale und steigende Infektionszahlen mit horrenden Preiserhöhungen für medizinisches Equipment wie Atemschutzmasken und Desinfektionsmittel reagieren. Diese „Preistreiberei“ sehen wir ausnahmslos als Ausnutzen einer Notsituation. Die Verantwortlichen sollten zur Rechenschaft gezogen werden.
(3) Im Anschluss an die Corona-Krise muss vollkommen klar sein, dass alle Sondermaßnahmen, die im Zuge der Krise eingeleitet wurden, sofort wieder aufgehoben sind. Das betrifft vor allem die zahlreichen Einschränkungen der Grundrechte, wie beispielsweise die allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) oder die Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) etc.
(4) Wir denken, dass nach der Rückkehr zur „Normalität“ die Bereitschaft groß sein wird, um jeden Preis die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen – ohne Rücksicht auf Kleinunternehmer, Klima, Landwirtschaft, Soziales etc. Davor sollte gewarnt werden.
(5) Nach der Corona-Krise sollte unbedingt das „Gemeinwohl“ mehr in den Blick genommen werden. Die Zeit scheint reif zu sein für einen neuen Gesellschaftsvertrag, der die bürgerlichen Grundrechte stärkt und die zunehmende Spaltung der Gesellschaft in arm und sehr reich reduziert.
(6) Corona hat gezeigt, wie wichtig eine der Krise angemessene Berichterstattung und Vermittlung der getroffenen Maßnahmen für eine entsprechende Akzeptanz in der Bevölkerung ist. Da bei den Folgen der Klimaerwärmung ein noch eindeutigerer Wissensstand vorliegt, als bei Corona und auch über die Dringlichkeit radikaler Gegenmaßnahmen unter Klimaforschern und Meteorologen Einhelligkeit besteht, wäre es Aufgabe zumindest der öffentlich-rechtlichen Medien, täglich ein Klima-Extra (ARD) bzw. einen Klimaticker (ZDF) in oder unmittelbar nach den Nachrichten zu bringen, um darin die eskalierende Klimabedrohung darzustellen und gleichzeitig deren Verursacher in Politik und Wirtschaft zu benennen und zur Aufgabe ihrer destruktiven Praktiken beizutragen. Ebenfalls regelmäßig dazu austauschen sollten sich die Intendanten der Rundfunkanstalten.
(7) Die Corona-Krise macht die Versäumnisse der Gesundheitspolitik deutlich. Wir erleben einen erhöhten Kostendruck für Gesundheitseinrichtungen als Folge der Privatisierung. Dazu kommt die Verlagerung der Herstellung von Medikamenten und medizinischer Ausstattung ins Ausland. Aufgrund der aktuellen Situation muss endlich klar sein, dass der Gesundheitsetat deutlich angehoben werden muss. Dafür sollte zum Beispiel weniger in Aufrüstung und Militarisierung investiert werden. Wir fordern die Rückführung aller Gesundheitsbereiche aus privater Hand in die kommunale Verwaltung bzw. kommunale Überwachung (keine Gewinnerzielung mit der Gesundheit). Außerdem fordern wir die gerechte Verteilung der Impfstoffe weltweit. Impfungen müssen allen, die dies wollen, zeitgleich zur Verfügung stehen.
(8) Wenn weiterhin kleine bis mittelständische Betriebe so wenig finanzielle Unterstützung erhalten, wird sich eine Monopolstruktur bilden. Das darf auf keinen Fall passieren. Zudem muss der Progressionsvorbehalt für Arbeitnehmer*innen in Kurzarbeit ausgesetzt oder gar abgeschafft werden.
(9) Dringend notwendig ist die Modernisierung unserer „maroden“ Schulen. Filteranlagen und saubere Toiletten sind günstiger als alle Corona-Maßnahmen. Das Geld ist da, wird nur wie bereits erwähnt, an der falschen Stelle ausgegeben bzw. eingesetzt.
Zum Schluss noch ein paar allgemeine Anmerkungen zum Thema:
Während der Corona-Krise werden auch die Vor- und Nachteile der föderalen Strukturen deutlich. Es gibt keine bundesweiten verbindlichen Regelungen. Stattdessen wird die Lobby-Politik in den einzelnen Ländern und durch Vertreter der einzelnen Parteien vorangetrieben.
Verschwörungstheorien entstehen vor allem dann, wenn nicht klar genug kommuniziert wird. Durch eine funktionierende Medienlandschaft könnte viel Unmut in der Bevölkerung verhindert und mehr Akzeptanz für die Maßnahmen der Regierung geschaffen werden. Über die Maßnahmen selbst kann man natürlich streiten.
Durch die immer voranschreitende Umweltzerstörung werden auch weiterhin Viren ausgestoßen, die das menschliche Immunsystem nicht kennt. Folglich wird es immer wieder zu Ausbrüchen und Neuinfektionen kommen…