Tiefer Staat - nur Mythos? Diskussionsrunde aus bestehendem Chat
Verfasst: 20.05.2021, 14:12
Für alle, die meinen, was spinnen die sich da zusammen, einen "Tiefen Staat" gibt es doch gar nicht.
Hier vielleicht ein erster Anhaltspunkt, Aussage unseres aktuellen Bundes-Innenministers, damals noch für unsere Krankheiten und die Pharma-Lobby zuständig.
Youtube Video, nur 12 Sekunden
Klick: https://youtu.be/0OO-tarb3pU Hier klicken - - - - - - https://youtu.be/0OO-tarb3pU
Hier eine knapp dreistündige Diskussion bei KenFM zum Thema.
Quelle:
https://youtu.be/pbw3c335pVs
Jeder, der unsere Spielregeln hier im Debattenraum akzeptiert, ist herzlich eingeladen, mit zu diskutieren.
Definition Tiefer Staat - Start Diskussion
Manfred GdG
Deep State: Der militärisch, geheimdienstliche industrielle (hier gehört dazu neuerdings die Internetbranche) Komplex in den meisten westliche Staaten, die die eigentliche Macht inne haben und nicht gewählt sind.
Neuerdings gehören dazu auch die Stiftungen (NGO's) der Reichen. In Berlin sind mittlerweile 11.000 ansässig. Deutschland soll die Speerspitze für den Great Reset werden.
Guido:
Meine Definition:
Das Zusammenwirken der Kräfte von Kapital, (Konzerne, Banken, Firmen wie Blackrock) , mit den Medien, Richtern und Verantwortlichen in Diensten des Staates in Schlüsselpositionen. Natürlich auch mit den Dratziehern in Parteien und Regierungen, Militär, Polizei usw. Aber alles außerhalb der Parlamente. Also völlig intransparent und fernab der Kontrolle durch Volk und die öffentlichen Medien. Da gibt es natürlich auch keine Staatsgrenzen, so wie das Kapital auch an Grenzen kein Halt macht.
Ist in etwa meine Definition, wer uns wirklich regiert und wer die Interessen vorgibt, es sind die Besitzer von Kapital.
Manfred GdG MS:
Übereinstimmung! Allerdings wird der Deep State wirklich eher als Geheimdienst, industrieller militärischer Komplex beschrieben. Das ist ja gerade der Witz: staatl. Stellen haben davon meist keine Ahnung!
Und es geht weniger um Geld als um Macht!
Guido:
Ich meinte mit Kapital auch nicht nur Geld. Zu industriell und militärisch kommt inzwischen der Medienkomplex dazu. Er ist genau unser politischer Gegner. Wenn wir die Meinungsführerschaft übernehmen, ist die Machtfrage in Gefahr bzw. geklärt.
Die staatlichen Schlüsselpositionen sind Bestandteil des Deepstate. Ohne Kanzler, Innenminister, Finanzminister, Verteidigung geht das nicht. Auch die Parteichefs, viele der Atlantikbrücke... sind dort involviert.
So wurden bestimmte Leute nie Minister. Z. B. ein Bosbach oder Ströbele.
Am 18.11.20 hat die komplette PdL im Bundestag gegen das Entmachtungsgesetz gestimmt. Nur Ramelow im Bundesrat dafür. Das ist ein Zeichen für Instrumentalisierung durch den Deepstate bzw. Ramelow ist fester Bestandteil.
A Holger Aufstand:
Ich habe mir das Blah, Blah… angehört, tatsächlich.
Und zwar komplett. Es geht in der Gesprächsrunde nicht darum, dass Deutschland „die Speerspitze für den Great Reset werden“ soll. Sondern die Akteure versuchen meine Frage zu beantworten: „Deepstate? Was ist das?“
Alle 4 können interessante Details zu Mitteln und Methoden des Staates beitragen und leisten dazu Forschungsarbeit. Insofern ist es natürlich nicht einfach nur Blah, Blah. Jedoch geht die Runde nicht über Folgeerscheinungen, also Mittel und Methoden des Staates hinaus. Die Frage der Ursache haben sie nicht berührt. Und deshalb, weil alle 5 Beteiligten die Ursache vermutlich selbst nicht begreifen, kommen sie auf den Begriff „Tiefer Staat“. Das kann man vergleichen mit den Kosmologen, die die Unendlichkeit nicht begreifen und deshalb eine „Dunkle Materie“ erfinden müssen.
Ich kann sehr gut ohne den Begriff „Tiefer Staat“ auskommen. Den brauche ich einfach nicht. Entweder ich rede über den Staat, oder eben nicht. Und wenn ich über den Staat rede, und nicht darüber wessen Staat, dann gibt es ein Verständnisproblem. Aber genau darüber reden sie nicht in dieser Runde. Wessen Staat ist der Staat? Wenn man die Antwort darauf findet, wird sofort klar, mit welchen Mitteln und Methoden dieser Staat nur funktionieren kann. Logik macht Mysterien überflüssig. „Tiefer Staat“ ist ein Mysterium. Genauso wie „militärisch-industrieller Komplex“. Dahinter stehen Menschen und keine Geister. Aber was zeichnet diese Menschen gegenüber anderen Menschen aus?
E I G E N T U M.
Die Menschen, die den „militärisch-industriellen Komplex“ befehligen, sind
G R O S S E I G E N T Ü M E R.
Der Staat ist IHR Staat.
Das E I G E N T U M S R E C H T ist kein Geheimnis, sondern öffentlich legitimiertes Recht auf Beschlagnahme gesellschaftlich produzierter Güter durch Einzelpersonen. Unabhängig vom Bedarf (im Unterschied zum Besitz). Das Recht auf Beschlagnahme ist ein Gewaltrecht. Und dafür benötigt die Klasse der Eigentümer, die sich in Groß- und Kleineigentümer unterscheiden lässt, die Organisation Bewaffneter: den Staat. Der Staat ist also Machtinstrument der Eigentümer und die Mittel und Methoden richten sich nach dem Klassenziel aus, sich persönlich zu bereichern.
In Folge dieser Ursache erleben wir seit ca. 5000 Jahren eine Abfolge von Perioden der Barbarei und Befriedung, wie eine Sinuskurve. Gegenwärtig nimmt eine neue Periode der Barbarei gerade wieder Fahrt auf. Es gibt zu viele Lohnabhängige auf diesem Planeten, die nicht mehr gebraucht werden und die reichen Eigentümer möchten sie nicht mit durchfüttern müssen, um das Thema „Great Reset“ einmal kurz zu streifen.
Aber darüber haben die 5 in dieser Runde nicht gesprochen. Sie haben sich in Ergebnisse ihrer Forschungsarbeiten vertieft. Sie haben Bücher geschrieben und bereichern uns damit. Ihre Arbeit ist wichtig. Ja! Aber sie kennen die Lösung nicht und sind auch nicht nahe dran. Das haben sie alle 5 in den 2h und 43 Minuten bewiesen.
Warren Buffet war da viel deutlicher:
„Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen“
Einige Vertreter der herrschenden Klasse machen also gar kein großes Tamtam um den Kern der Sache und sagen klipp und klar was Sache ist.
Guido:
Schön, dass du dir die Zeit genommen hast. Du brauchst den Begriff ja nicht verwenden, wenn er für dich nicht präzise ist. Zumindest weißt du jetzt, was wir dann meinen. Ich kenne keinen präziseren Begriff. Er soll deutlich machen, dass die Macht im Staat nicht von den gewählten Abgeordneten bzw. der Exikutive ausgeht, sondern Mächten, welche diese Funktionsträger benutzen. Es sagte auch niemand, dass hier Geister im Spiel sind. Klar sind es immer Menschen. Aber diese einzelnen Menschen stellen nicht unseren politischen Gegnner dar. Denn wenn dort alle ausfallen würden, egal weshalb, die zweite Reihe steht bei Fuß. Das heißt, unser Gegner ist ein System. Und jeder Mensch innerhalb des Deepstate könnte theoretisch auch die Seiten wechseln.
A Jürgen Hackbarth:
Wer hat denn in einer Oligarchie die Kontrolle über den tiefen Staat und wie wird sie ausgeübt?
Manfred GdG MS:
Ich glaube, dazu existiert keine einheitliche Aussage. Hängt vom Land und seiner Geschichte ab. In der UDSSR gab es ja keine Oligarchen im kapitalistischen Sinne und trotzdem existierte da auch ein tiefer Staat. Was immer sehr gut bei Machtwechseln im Politbüro zu beobachten war.
Tiefer Staat ist kein Exklusivrecht des Kapitalismus.
A Jürgen Hackbarth:
Es kommt darauf an zu erkennen, wer die Kontrolle über die einzelnen Staatsorgsne hat.
Tief nennt man ein Teil des Staates doch nur deshalb, wril er sich der politischen Kontrolle entzieht. Oder?
Guido:
Genau Jürgen, die wichtigen Staatsorgane werden vom nicht sichtbaren Staat, genau den Schlüsselfiguren aus Wirtschaft, Medien, Miltär und Internetbranche gesteuert. Die Partei-Chefs bekommen dann die jeweilige Richtung und Zwischenziele vorgegeben, welche sie in Gesetze zu verpacken haben. Der einfache Abgeordnete macht sein Kreuz wie befohlen oder verlässt den Zirkus. Nur so kann ein Entmachtungsgesetz (Bevölkerungsschutzgesetz) durchgehen.
So wurden ruckzuck die beiden Neuen bei der SPD eingenordet. Nichts mehr mit Ausstieg aus der GroKo. Viel zu entscheiden gibts für die beiden nicht mehr. Scholz trifft schon lange die Entscheidungen in der SPD und ist offensichtlicher Vasalle des Deepstate. Hat er bei Anne Will im Gespräch mit Sahra W wieder zelebriert, wen er vertritt und wer ihn steuert.
A Holger Aufstand:
Die Frage der Kontrolle des Staates, der einzelnen Staatsorgane, lässt sich m.E. nicht pauschal beantworten. Im Erklärtext unter dem hier diskutierten Video steht, Zitat:
„Die 15. Ausgabe von „Positionen – Politik verstehen“ möchte Licht ins Dunkel des Tiefen Staates bringen und fragt: „Der Tiefe Staat: Mythos oder Wirklichkeit?“
Tatsächlich haben sich dort 4 Leute zusammengefunden, die sich selbst einen Forschungsauftrag gegeben haben, mal in diesen dunklen Verbrecher-Sumpf rein zu leuchten. Durch die Arbeit dieser Leute und auch noch anderer Leute, stoße ich darauf, dass die Kontrolle auf vielfältige Weise ausgeübt wird und es dabei auch zu Rivalitäten und Machtkämpfen kommt.
Bei der Abstraktion komplexer Vorgänge kann man leicht in den Fehler von Schwarz/Weiß-Denken verfallen. Was passiert wirklich und wer kontrolliert wen?
„Die Gäste in der Gesprächsrunde sind: Ullrich Mies - Publizist, Fassadendemokratie Patrik Baab - Journalist, Im Spinnennetz der Geheimdienste Dr. Daniele Ganser - Historiker und Friedensforscher, Nato-Geheimarmeen Uwe Soukup - Historiker, Der 2. Juni 1967“, klärt Ken unter dem Video seine Zuschauer auf.
Hier werden uns Leute vorgestellt, die die Kleinarbeit in der Aufklärung (ich nenne die gegenwärtige geschichtliche Periode Aufklärung 2.0) machen. Das sind in erster Linie 3. Bei Ullrich Mies würde ich Abstriche machen, weil er ist eigentlich auch Jemand, der Detailinformationen abstrahierend verarbeitet, z.B. in dem Buch „Fassadendemokratie und Tiefer Staat“. Ich habe dieses Buch gelesen und halte es für zu abstrakt gehalten. Er kommt in seinen Schlussfolgerungen nicht zur Volksherrschaft als Lösung. Jede andere Form einer „Demokratie“, als eine, in der die Staatsbürger selbst Verfassung und Gesetze erlassen, ist eine Fassadendemokratie. Darauf ist er nicht gekommen.
Daniele Ganser hatte in seinen Vorträgen z.B. darüber referiert, dass Präsident Kennedy einen seiner Generäle aus der ersten Reihe entfernt hat, weil der einen Plan für einen inszenierten Anschlag absegnen lassen wollte. In dem Moment hatte der Präsident die Kontrolle. Aber später wurde Kennedy entfernt. Durch das Aufdecken der Vorgänge in den USA (das Imperium) hatte Ganser mehrere Beispiele von Personalunion Regierung/Geheimdienst/Konzern (z.B. United Fruit Company) geliefert. Was lässt sich aus den konkreten Beispielen verallgemeinern? Um was für Verbrechen geht es?
Raub! Mord! Betrug!
Auf Basis eines räuberischen Rechtssystems: Des Eigentumsrechts.
Daniele Ganser hat sich das Thema VERDECKTE KRIEGFÜHRUNG zu seinem Lebenswerk gemacht. „Es herrscht Klassenkrieg…“, sagt Warren Buffet selbst. Aber das sagt nicht Daniele Ganser. KLASSSENKRIEG: hat schon jemand diesen Begriff von Daniele Ganser gehört? Ich nicht. Er versucht einen auf unpolitischen Historiker zu machen. Und schon gar nicht hat er die Klasse der Lohnabhängigen auf dem Zettel. Er macht einen Job und lebt davon.
Ja, der Feind ist ein System. Aber ein von Menschen gemachtes System. Ein Rechtssystem: das Eigentumsrecht. Nicht alle Akteure dieses Systems sind Feinde der lohnabhängigen Klasse. Man muss genau hingucken, wer Überzeugungstäter ist und wer Mitläufer. Und dann gibt es auch noch die Überläufer. Ich bin für Generalamnestie, aber jeder Mensch hat das Recht, sich vor Verbrechern zu schützen und sich zu verteidigen. Und das sind Menschen und keine Abstraktionen.