Wollen wir zurück zur Verfassung oder eine Übernahme durch fremde Mächte?
Verfasst: 22.06.2020, 01:31
Ich möchte auch mal kurz zu dem Beitrag von Manuel etwas sagen.
Ich titele seinen Beitrag von letzter Woche mal kurz mit folgender Überschrift:
Ruf nach den Alliierten über die russische und US-amerikanische Botschaft nach einer Militärregierung, Absetzung der aktuellen Regierung Merkel
Über die Sinnhaftigkeit dieser Forderung und deren Auswirkungen möchte ich hier nicht weiter sprechen, das hat mein Vorredner ausführlich getan.
Aber der Aufruf, die aktuelle Regierung gegen eine Militärregierung auszutauschen, wäre verbunden mit einer nicht gewaltfreien Auseinandersetzung.
Das Gewaltmonopol der BRD liegt bei der Exekutive, also bei Polizei und Militär.
Diese handeln auf der Grundlage von Gesetzen und Anweisungen ihrer Minister. Diese Minister wurden von der gewählten Bundeskanzlerin eingesetzt. Ob wir jeder einzelner damit einverstanden sind oder nicht, spielt hier keine Rolle, das ist die Faktenlage. Der Aufruf, diese Kräfte von außen, von Russland oder den USA, zu entmachten, wäre ein Verstoß gegen das Völkerrecht, außerdem werte ich solch einen Aufruf als Aufruf zur Gewalt.
An dieser Stelle distanziere ich mich deutlich von diesem Aufruf. Auch der Anmelder, der Verein als Veranstalter hier, würde nicht mehr zur Verfügung stehen, sollte sich diese samstägliche Kundgebung in diese Richtung entwickeln.
Ich gehe immer noch davon aus, dass über die Gerichte dieses Landes, aber auch über den Druck der Menschen von der Straße und in den sozialen Netzwerken unser Grundgesetz aber auch die Landesverfassungen wieder ihre volle Gültigkeit und Wirksamkeit erhalten. Die stärkste Kraft, vor der sich unsere Berufspolitiker am meisten fürchten, ist die Kraft der öffentlichen Meinung.
Wenn wir echte Demokratie, also Volksherrschaft wollen, dann geht das nur, wenn sich das Volk selbst ermächtigt, seine eigene Regierung in demokratischen Wahlen selbst bestimmt.
Eine mit Gewalt installierte Regierung würde unweigerlich eine weitere Diktatur schaffen, wo wenige Menschen über die Mehrheit bestimmen.
Zu dieser Thematik sollten wir uns auch außerhalb unserer Kundgebungen und Treffen austauschen können. Denn echte Demokratie hatten wir nie und muss von den Menschen erst einmal gelernt werden. Unsere derzeitigen Machthaber werden uns dabei allerdings nicht unterstützend zur Seite stehen. Deshalb möchte ich noch einmal alle politisch Interessierten einladen, die nicht nur demonstrieren wollen, sondern sich aktiv bei der Gestaltung einer demokratischen Gesellschaft einbringen wollen, mit uns gemeinsam in einem politisch neutralen Internetforum mitzuarbeiten.
www.Debattenraum.eu
Hier die Rede...
https://www.youtube.com/watch?v=zOl_CIKarlw
Ich titele seinen Beitrag von letzter Woche mal kurz mit folgender Überschrift:
Ruf nach den Alliierten über die russische und US-amerikanische Botschaft nach einer Militärregierung, Absetzung der aktuellen Regierung Merkel
Über die Sinnhaftigkeit dieser Forderung und deren Auswirkungen möchte ich hier nicht weiter sprechen, das hat mein Vorredner ausführlich getan.
Aber der Aufruf, die aktuelle Regierung gegen eine Militärregierung auszutauschen, wäre verbunden mit einer nicht gewaltfreien Auseinandersetzung.
Das Gewaltmonopol der BRD liegt bei der Exekutive, also bei Polizei und Militär.
Diese handeln auf der Grundlage von Gesetzen und Anweisungen ihrer Minister. Diese Minister wurden von der gewählten Bundeskanzlerin eingesetzt. Ob wir jeder einzelner damit einverstanden sind oder nicht, spielt hier keine Rolle, das ist die Faktenlage. Der Aufruf, diese Kräfte von außen, von Russland oder den USA, zu entmachten, wäre ein Verstoß gegen das Völkerrecht, außerdem werte ich solch einen Aufruf als Aufruf zur Gewalt.
An dieser Stelle distanziere ich mich deutlich von diesem Aufruf. Auch der Anmelder, der Verein als Veranstalter hier, würde nicht mehr zur Verfügung stehen, sollte sich diese samstägliche Kundgebung in diese Richtung entwickeln.
Ich gehe immer noch davon aus, dass über die Gerichte dieses Landes, aber auch über den Druck der Menschen von der Straße und in den sozialen Netzwerken unser Grundgesetz aber auch die Landesverfassungen wieder ihre volle Gültigkeit und Wirksamkeit erhalten. Die stärkste Kraft, vor der sich unsere Berufspolitiker am meisten fürchten, ist die Kraft der öffentlichen Meinung.
Wenn wir echte Demokratie, also Volksherrschaft wollen, dann geht das nur, wenn sich das Volk selbst ermächtigt, seine eigene Regierung in demokratischen Wahlen selbst bestimmt.
Eine mit Gewalt installierte Regierung würde unweigerlich eine weitere Diktatur schaffen, wo wenige Menschen über die Mehrheit bestimmen.
Zu dieser Thematik sollten wir uns auch außerhalb unserer Kundgebungen und Treffen austauschen können. Denn echte Demokratie hatten wir nie und muss von den Menschen erst einmal gelernt werden. Unsere derzeitigen Machthaber werden uns dabei allerdings nicht unterstützend zur Seite stehen. Deshalb möchte ich noch einmal alle politisch Interessierten einladen, die nicht nur demonstrieren wollen, sondern sich aktiv bei der Gestaltung einer demokratischen Gesellschaft einbringen wollen, mit uns gemeinsam in einem politisch neutralen Internetforum mitzuarbeiten.
www.Debattenraum.eu
Hier die Rede...
https://www.youtube.com/watch?v=zOl_CIKarlw