Flugblatt
Verfasst: 20.03.2023, 21:58
„Durch die Aufspaltung der Wähler in das politische Parteiensystem können wir sie dazu bringen, ihre Energie für Kämpfe aufzubrauchen, für Fragen die keinerlei Bedeutung haben.“, heißt es in einem Montagu Norman zugeschriebenem Zitat.
(Norman war von 1920-44 Gouverneur der Bank of England, die auch heute noch eine der mächtigsten Zentralbanken der Welt ist.)
Der Sargnagel echter Demokratie ist in den Regierungsverträgen der Deutschen Bundesregierungen (seit mindestens 2005 wortgleich) festgeschrieben:
„Im Deutschen Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.“
(Koalitionsverträge von 2005 Seite 141; von 2009 Seite 131; von 2013 Seite 128; von 2017 Seite 173; von 2021 Seite 138)
Dies ist obendrein ein Bruch von Artikel 38 (1) des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland.
„Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“ So ist der Einfluss der Wähler auf relevante politische Entscheidungen eine
pure Illusion. Bereits 2013 konstatierte das Wall Street Journal, dass das
neoliberale, marktradikale Programm (Nehmt es von unten und gebt es nach
oben.) nicht mehr demokratisch abwählbar sei. Noch drastischer drückte es
Wolfgang Schäuble, der ehemalige deutsche Finanzminister, 2015 in der
Eurogruppe aus: „ … wir können unmöglich zulassen, dass eine Wahl etwas
ändert“.
Schon 2019 war den Ultrareichen, die nur 0,01 Prozent der Bevölkerung
darstellen, klar, dass das bisherige System nicht mehr mit herkömmlichen
Mitteln zu retten ist. Seit zweieinhalb Jahren führt nun eine gesteuerte
faschistoide und kriegstreiberische Vasallenregierung einen Angriff auf das
eigene Volk, um den Zusammenbruch der US-dominierten unipolaren
Weltordnung hinauszuzögern. Die gewollte Plünderung des bisherigen
Systems geht an die Existenzgrundlagen der Menschen.
Wir werden nicht für einen Endsieg an der Ostfront frieren, wie es nun
diese Minderheit einer globalen neofeudalen Kaste uns aufzudrücken versucht.
Im Namen der Demokratie! Lasst uns diese Macht nutzen! Lasst uns
zusammenstehen! Lasst uns kämpfen für eine neue Welt, für eine anständige Welt!
Die jedermann gleiche Chancen gibt, die der Jugend eine Zukunft und den Alten
Sicherheit gewährt. Versprochen haben die Unterdrücker das auch, deshalb
konnten sie die Macht ergreifen. Das war Lüge, wie überhaupt alles, was sie euch
versprachen! Diese Verbrecher! Diktatoren wollen die Freiheit nur für sich, das Volk
soll versklavt bleiben!
Lasst uns diese Ketten sprengen, lasst uns kämpfen für eine bessere Welt! Lasst uns
kämpfen für die Freiheit in der Welt! Das ist ein Ziel, für das es sich zu kämpfen
lohnt. Nieder mit der Unterdrückung, dem Hass und der Intoleranz! Lasst uns
kämpfen für eine Welt der Sauberkeit, in der die Vernunft siegt, in der Fortschritt
und Wissenschaft uns allen zum Segen gereichen. Kameraden! Im Namen der
Demokratie! Dafür lasst uns streiten!
(Die komplette Rede von Chaplin ist leicht im Internet zu finden)
(Norman war von 1920-44 Gouverneur der Bank of England, die auch heute noch eine der mächtigsten Zentralbanken der Welt ist.)
Der Sargnagel echter Demokratie ist in den Regierungsverträgen der Deutschen Bundesregierungen (seit mindestens 2005 wortgleich) festgeschrieben:
„Im Deutschen Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.“
(Koalitionsverträge von 2005 Seite 141; von 2009 Seite 131; von 2013 Seite 128; von 2017 Seite 173; von 2021 Seite 138)
Dies ist obendrein ein Bruch von Artikel 38 (1) des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland.
„Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“ So ist der Einfluss der Wähler auf relevante politische Entscheidungen eine
pure Illusion. Bereits 2013 konstatierte das Wall Street Journal, dass das
neoliberale, marktradikale Programm (Nehmt es von unten und gebt es nach
oben.) nicht mehr demokratisch abwählbar sei. Noch drastischer drückte es
Wolfgang Schäuble, der ehemalige deutsche Finanzminister, 2015 in der
Eurogruppe aus: „ … wir können unmöglich zulassen, dass eine Wahl etwas
ändert“.
Schon 2019 war den Ultrareichen, die nur 0,01 Prozent der Bevölkerung
darstellen, klar, dass das bisherige System nicht mehr mit herkömmlichen
Mitteln zu retten ist. Seit zweieinhalb Jahren führt nun eine gesteuerte
faschistoide und kriegstreiberische Vasallenregierung einen Angriff auf das
eigene Volk, um den Zusammenbruch der US-dominierten unipolaren
Weltordnung hinauszuzögern. Die gewollte Plünderung des bisherigen
Systems geht an die Existenzgrundlagen der Menschen.
Wir werden nicht für einen Endsieg an der Ostfront frieren, wie es nun
diese Minderheit einer globalen neofeudalen Kaste uns aufzudrücken versucht.
Im Namen der Demokratie! Lasst uns diese Macht nutzen! Lasst uns
zusammenstehen! Lasst uns kämpfen für eine neue Welt, für eine anständige Welt!
Die jedermann gleiche Chancen gibt, die der Jugend eine Zukunft und den Alten
Sicherheit gewährt. Versprochen haben die Unterdrücker das auch, deshalb
konnten sie die Macht ergreifen. Das war Lüge, wie überhaupt alles, was sie euch
versprachen! Diese Verbrecher! Diktatoren wollen die Freiheit nur für sich, das Volk
soll versklavt bleiben!
Lasst uns diese Ketten sprengen, lasst uns kämpfen für eine bessere Welt! Lasst uns
kämpfen für die Freiheit in der Welt! Das ist ein Ziel, für das es sich zu kämpfen
lohnt. Nieder mit der Unterdrückung, dem Hass und der Intoleranz! Lasst uns
kämpfen für eine Welt der Sauberkeit, in der die Vernunft siegt, in der Fortschritt
und Wissenschaft uns allen zum Segen gereichen. Kameraden! Im Namen der
Demokratie! Dafür lasst uns streiten!
(Die komplette Rede von Chaplin ist leicht im Internet zu finden)