Wissenswertes SARS Cov2 ⇒ Corona-Grundrechtsverletzung vor deutschem Gericht bestätigt

[Guido]

Auf diesen Moment warte ich seit mindestens April 2020, aber es scheint sich doch Stück für Stück die Vernunft, der klare Menschenverstand, bei Teilen der deutschen Richterschaft durchzusetzen.
Das Eis ist gebrochen.
Ein Lichtblick für Perin Dinekli und Hunderttausende, die auf Grund von Willkür und politischer Instrumentalisierung Opfer dieses Unrechtsstaates wurden.



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Auszug Epoch Times

Corona-Grundrechtsverletzung bestätigt – Tätigkeitsverbot von Pflegerin ausgesetzt
Ein 2022 vom Landkreis Osnabrück gegen eine Pflegerin verhängtes Betretungs- und Tätigkeitsverbot wurde vom Verwaltungsgericht Osnabrück revidiert. Die Frau konnte an ihrer Arbeitsstätte, die Eigentum des Landes ist, keinen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen. Das Gericht bescheinigte der Klägerin eine Verletzung des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit sowie der Berufsfreiheit.

Das VG will das Verfahren auch dem Bundesverfassungsgericht vorlegen: „Aufgrund der nunmehr vorliegenden Protokolle des COVID-19-Krisenstabs des Robert-Koch-Instituts (RKI) sowie der (...) Zeugenvernehmung von Prof. Dr. Schaade, Präsident des RKI, sei die Unabhängigkeit der behördlichen Entscheidungsfindung in Frage zu stellen.“ Das Bundesverfassungsgericht soll nun die Vereinbarkeit des „§ 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG, in der Fassung vom 18. März 2022) mit Art. 2 Abs. 2 S. 1 und Art. 12 Abs. 1 GG“ prüfen.