@Klaus In einer neuen Verfassung ist das dann geregelt, dass es Kontrollinstanzen gibt. Das gibt es auch jetzt bereits in Form von Verfassungsgericht etc Hier ist jedoch eine Anpassung an die gegenwärtigen Gegebenheiten nötig. Verfassungswidrige Entscheidungen der Regierung werden regelmäßig vom Ve...

Wir werden gar nicht umhinkommen, auch in dieser Hinsicht radikale Massnahmen zu ergreifen, wenn wir die globale Erwaermung stoppen und ueberleben wollen. Dazu waere ein voellig neues Verkehrskonzept eine denkbare Loesung: - Verbot des privaten Kfz-Verkehrs und Zwangsverschrottung der Autos und des...

Es ist an der Zeit für eine neue Gesellschaft. Wir brauchen eine gewaltfreie, intelligente Revolution. Dafür haben die Gründungsväter des Grundgesetzes den Artikel 146 extra vorgesehen. Das Eine hat mit dem Anderen nichts zu tun. Warum sollte eine neue Verfassung (das sieht Art.146 vor) etwas änder...