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- 18.11.2020, 22:56
- Forum: Entscheidungsfindung und -umsetzung
- Thema: Der Bundestag schafft sich selbst ab?
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- 18.11.2020, 03:51
- Forum: Arbeit Verfassung
- Thema: Arbeit an einer neuen Verfassung
- Antworten: 23
- Zugriffe: 14110
- 18.11.2020, 03:14
- Forum: Entscheidungsfindung und -umsetzung
- Thema: Der Bundestag schafft sich selbst ab?
- Antworten: 9
- Zugriffe: 6767
Der Bundestag schafft sich selbst ab?
https://www.welt.de/kultur/article220209690/Bevoelkerungsschutzgesetz-Demokratiedaemmerung.html Wenn die Springerpresse von den stärksten Eingriffen in Grundrechte seit ihrem Bestehen spricht, an einem Tag diese mit heißer Nadel gestrickten Gesetze durch Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident gepe...
- 14.11.2020, 11:58
- Forum: Friedensfestival Magdeburg 2020
- Thema: Ein friedliches Wochenende... hoffentlich nicht das letzte in Freiheit.
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Ein friedliches Wochenende... hoffentlich nicht das letzte in Freiheit.
Allen ein friedliches Wochenende... hoffentlich nicht das letzte in Freiheit.
https://youtu.be/1q-Ga3myTP4
https://youtu.be/1q-Ga3myTP4
- 14.11.2020, 11:16
- Forum: Parteien
- Thema: Standpunkt DIE LINKE zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz
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Persönlicher Brief/Gespräch mit MdB zu 3. Bevölkerungsschutzgesetz
Brief an Bundestagsabgeordnete Betr:: aktuelle Neunovellierung des Infektionsschutzgesetzes Seht geehrter Herr Bundestagsabgeordneter, Sehr geehrter Herr...., jegliches Regierungshandeln bedarf einer parlamentarischen und öffentlichen Kontrolle. Besonders in der Krise. Der Schutz vor Infektionskran...
- 13.11.2020, 19:37
- Forum: Parteien
- Thema: Standpunkt DIE LINKE zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz
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Antwort FDP zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz
Und die Antwort der FDP... ....wie telefonisch besprochen, übersende ich Ihnen die Position der Fraktion zum Entwurf des Dritten Bevölkerungsschutzgesetz. Der Entwurf des Dritten Bevölkerungsschutzgesetz und insbesondere der im Eilverfahren durch die Große Koalition beschlossene § 28a IfSG ist zur Z...
- 13.11.2020, 19:31
- Forum: Parteien
- Thema: Standpunkt DIE LINKE zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz
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Standpunkt DIE LINKE zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz
Hier mal ein Brief aus dem Bundestags-Büro Frau Sitte. Aus meiner Sicht akzeptiert die LINKS Fraktion unbewiesene Behauptungen der Regierung. Auf einer Lüge aufbauend entsteht eine Rechtfertigungsstrategie, die das eigentliche Ziel verfehlt. Wie seht ihr das? ".... wie gewünscht, übersende ich Ihnen...
- 11.11.2020, 16:26
- Forum: Weitere Themen
- Thema: Wahlkampf in den USA - Wer macht das Rennen ??
- Antworten: 8
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Re: Wahlkampf in den USA - Wer macht das Rennen ??
Es ist nicht nötig, hier etwas zu löschen.
- 09.11.2020, 23:11
- Forum: Linksammlung Bürgerbewegungen
- Thema: Querdenken Veranstaltungen Leipzig 07.11.2020
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Re: Querdenken Veranstaltungen Leipzig 07.11.2020
Haraldu Tut mir leid, Corona-Leugnern bin ich nicht begegnet. Ich kenne keinen Menschen, der die Gefahr von Atemwegserkrankungen leugnet. Das verhält sich ähnlich wie mit den Verschwörungstheoretikern. Auch die Hexen im Mittelalter wurden von den Mächtigen zu Hexen erklärt und verdammt. Weil sie di...
- 09.11.2020, 14:53
- Forum: Linksammlung Bürgerbewegungen
- Thema: Querdenken Veranstaltungen Leipzig 07.11.2020
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Querdenken Veranstaltungen Leipzig 07.11.2020
Querdenken-Veranstaltungen in Leipzig 07.11.2020 Persönliche Erlebnisse mehrerer Kämpfer für Demokratie und Grundrechte, aus Magdeburg Kurz vor 13 Uhr stand ich direkt vor der Bühne auf dem Augustusplatz. Wir wurden von den Sprechern auf der Bühne aufgefordert, uns weiter auseinander zu ziehen, die ...
